ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: 36. Sitzung des Gemeinderates Riegelsberg

Gremium:: Gemeinderat Riegelsberg

Datum:: Mo., 30.01.2023

Status:: gemischt (Niederschrift genehmigt)

Zusatztext:: Zu Beginn der Gemeinderatssitzung findet eine Einwohnerfragestunde statt. Es gelten die Coronaregeln nach der am Sitzungstag gültigen Rechtsverordnung. Im Anschluss an die Sitzung sind alle Gemeinderatsmitglieder herzlich zum Jahresauftakt in das Restaurant Don Camillo, Saarbrücker Straße 142, eingeladen.

Akte:: 10 24 02

Raum:: Sitzungssaal Rathaus
Ort:: Saarbrücker Straße 31, 66292 Riegelsberg

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil (17:30 - 18:52 Uhr)
	Eröffnung der Sitzung
Ö 1	LKW-Durchfahrtsverbot in Saarbrücken	2023/006
Ö 1.1	LKW-Durchfahrtsverbot in Saarbrücken	2023/006-1
Ö 1.2	LKW-Durchfahrtsverbot in Saarbrücken	2023/006-2	ungeändert beschlossen
Ö 2	Beteiligung der Gemeinde Riegelsberg an der ABG gGmbH -Beteiligungsbericht gemäß § 115 Abs. 2 KSVG für das Geschäftsjahr 2021 -Vorlage des Wirtschaftsplanes für das Jahr 2023	2023/002	ungeändert beschlossen
Ö 3	Wirtschaftsplan 2023 des Zweckverbandes Öffentlicher Personennahverkehr auf dem Gebiet des Regionalverbandes Saarbrücken (ZPRS)	2023/008	ungeändert beschlossen
Ö 4	Wirtschaftsplan 2023 des Zweckverbandes eGo-Saar	2023/001	Bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen
Ö 5	Zuschussantrag ChorKlang Köllertal	2023/007	geändert beschlossen
Ö 6	Erneuerung der Außenbeleuchtung Clubheim sowie der Flutlichtanlage am Sportplatz in Walpershofen	2023/004	ungeändert beschlossen
Ö 7	Mitteilungen
Ö 7.1	Beitritt der Gemeinde Riegelsberg zur bundesweiten Initiative "Lebenswerte Städte und Gemeinden und angemessene Geschwindigkeiten"	2022/266	zur Kenntnis genommen
Ö 7.2	Vergabeübersicht des Bauamtes für das Jahr 2022	2023/010	zur Kenntnis genommen
Ö 8	Verschiedenes
	Nichtöffentlicher Teil
N 9	Vergaben
N 9.1	Vergabe eines Zeithonorars zur Erstellung von Bestandsplänen der Turnhalle der Lindenschule
N 9.2	Neubau Kita Gisorstraße Hier: Vergabe Gewerk Fenster
N 9.3	Neubau KiTa Gisorsstraße Hier: Vergabe Technische Ausrüstung Gewerk Aufzug
N 9.4	Vergabe. Erneuerung des Sporthallenbodens der Köllertalhalle
N 10	Personalangelegenheiten
N 10.1	Schaffung der kommunalrechtlichen Grundlagen zum Vollzug von Beförderungen/Höhergruppierungen im Zusammenhang mit der erfolgten Durchführung von Stellenbewertungen im Beamten- und Tarifbereich
N 10.2	Versetzung eines Beamten
N 10.3	Versetzung einer Beamtin
N 10.4	Einstellung eines Mitarbeiters (m/w/d) für den Fachbereich 1 -Zentrale Dienste-, hier: Ausschreibung der Stelle
N 10.5	Einstellung eines Mitarbeiters (m/w/d) für den Fachbereich 2 -Bürgerdienste-, Sachgebiet Standesamt, hier: Ausschreibung der Stelle
N 10.6	Neubesetzung der Leiterstelle (m/w/d) des Fachbereiches 1 -Zentrale Dienste- hier: Konkrete Entscheidung hinsichtlich der Besetzung der Stelle
N 10.7	Einstellung eines Mitarbeiters (m/w/d) für den technischen Bereich des Gemeindewasserwerkes, hier: Vorbereitung des konkreten Auswahlverfahrens
N 10.8	Ausbildungsmaßnahmen im Jahr 2023: 1. Einstellung eines "Anwärters (m/w/d) für die Laufbahn des gehobenen Dienstes in der allgemeinen Verwaltung" , Ausbildungsbeginn: 01.10.2023 2. Einstellung eines Auszubildenden (m/w/d) für den Ausbildungsberuf "Verwaltungsfachangestellter", Ausbildungsbeginn: 01.08.2023 Hier: Vorbereitung der konkreten Auswahlverfahren
N 10.8.1	Ausbildungsmaßnahmen im Jahr 2023: 1. Einstellung eines "Anwärters (m/w/d) für die Laufbahn des gehobenen Dienstes in der allgemeinen Verwaltung" , Ausbildungsbeginn: 01.10.2023 2. Einstellung eines Auszubildenden (m/w/d) für den Ausbildungsberuf "Verwaltungsfachangestellter", Ausbildungsbeginn: 01.08.2023 Hier: Vorbereitung der konkreten Auswahlverfahren
N 10.9	Einstellung eines Mitarbeiters (m/w/d) für den Fachbereich 4 -Technische Dienste-, hier: Vorbereitung des konkreten Auswahlverfahrens
N 10.10	Einstellung eines Mitarbeiters (m/w/d) für den Fachbereich 3 -Finanzen, hier: Vorbereitung des konkreten Auswahlverfahrens
N 11	Mitteilungen
N 12	Verschiedenes

Gemeinderat Riegelsberg - 30.01.2023

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