ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: 37. Sitzung des Gemeinderates Riegelsberg

Gremium:: Gemeinderat Riegelsberg

Datum:: Mo., 20.03.2023

Status:: gemischt (Niederschrift genehmigt)

Zusatztext:: Zu Beginn der Gemeinderatssitzung findet eine Einwohnerfragestunde statt.

Akte:: 10 24 02

Raum:: Sitzungssaal Rathaus
Ort:: Saarbrücker Straße 31, 66292 Riegelsberg

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil (17:00 - 22:25 Uhr)
	Eröffnung der Sitzung
Ö 1	Errichtung eines Spielplatzes in der Gisorsstraße	2023/003	ungeändert beschlossen
Ö 2	Wirtschaftsplan 2023 des Zweckverbandes eGo-Saar	2023/001
Ö 2.1	Wirtschaftsplan 2023 des Zweckverbandes eGo-Saar	2023/001-1	ungeändert beschlossen
Ö 3	Aufhebung der Sanierungssatzung des Sanierungsgebietes "Ortsmitte Walpershofen" vom 21.06.2021 hier: Feststellung der geringfügigen Bodenwerterhöhung im Sanierungsgebiet	2023/026	ungeändert beschlossen
Ö 4	Stellenplan 2023 des Gemeindewasserwerkes Riegelsberg	2023/030	ungeändert beschlossen
Ö 5	Stellenplan 2023 des Abwasserbetriebes der Gemeinde Riegelsberg	2023/031	ungeändert beschlossen
Ö 6	Wirtschaftsplan 2023 des Hallen- und Bäderbetriebes der Gemeinde Riegelsberg	2023/025	ungeändert beschlossen
Ö 6.1	Wirtschaftsplan 2023 des Hallen- und Bäderbetriebes der Gemeinde Riegelsberg	2023/025-1	ungeändert beschlossen
Ö 7	Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Jahr 2023 mit Investitionsprogramm für die Jahre 2022 - 2026	2023/019
Ö 7.1	Stellenübersichten der Verwaltung für das Haushaltsjahr 2023	2023/029
Ö 7.1.1	Stellenübersichten der Verwaltung für das Haushaltsjahr 2023 hier: redaktionell korrigierte Fassung	2023/029-1
Ö 7.2	Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Jahr 2023 mit Investitionsprogramm für die Jahre 2022 - 2026	2023/065
Ö 7.3	Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Jahr 2023 mit Investitionsprogramm für die Jahre 2022 - 2026	2023/019-2
Ö 7.4	Stellungnahme zu dem Antrag der CDU-Fraktion zum Haushalt 2023 (Antrag zum Stellenplan der Verwaltung)	2023/068
Ö 8	Mitteilungen
Ö 8.1	Bestellung einer/eines ehrenamtlichen Jugendbeauftragten	2023/056	zur Kenntnis genommen
Ö 9	Verschiedenes
	Nichtöffentlicher Teil (bis 22:25 Uhr)
N 10	Zugriff auf Sitzungsprotokolle der beiden letzten Legislaturperioden
N 11	Vergaben
N 11.1	Vergabe des Prüfungsauftrages für die Jahresabschlüsse 2022 der Eigenbetriebe der Gemeinde Riegelsberg
N 11.1.1	Vergabe des Prüfungsauftrages für die Jahresabschlüsse 2022 der Eigenbetriebe der Gemeinde Riegelsberg
N 11.2	Neubau KiTa Gisorsstraße Vergabe: Dachdeckerarbeiten
N 11.3	Neubau KiTa Gisorsstraße Vergabe: Wärmedämmung und Brandschutz
N 12	Personalangelegenheiten
N 12.1	Ausbildungsmaßnahmen im Jahr 2023: 1. Einstellung eines "Anwärters (m/w/d) für die Laufbahn des gehobenen Dienstes in der allgemeinen Verwaltung" , Ausbildungsbeginn: 01.10.2023 2. Einstellung eines Auszubildenden (m/w/d) für den Ausbildungsberuf "Verwaltungsfachangestellter", Ausbildungsbeginn: 01.08.2023 Hier: Konkrete Entscheidung hinsichtlich der Besetzung der Stellen
N 12.2	Einstellung eines Mitarbeiters (m/w/d) für den Fachbereich 3 -Finanzen, hier: Konkrete Entscheidung hinsichtlich der Besetzung der Stelle
N 12.3	Einstellung eines Mitarbeiters (m/w/d) für den Fachbereich 2 -Bürgerdienste-, Sachgebiet Standesamt, hier: Festlegung des weiteren Verfahrens
N 12.3.1	Einstellung eines Mitarbeiters (m/w/d) für den Fachbereich 2 -Bürgerdienste-, Sachgebiet Standesamt, hier: Festlegung des weiteren Verfahrens
N 12.3.2	Einstellung eines Mitarbeiters (m/w/d) für den Fachbereich 2 -Bürgerdienste-, Sachgebiet Standesamt, hier: Festlegung des weiteren Verfahrens
N 12.4	Einstellung eines Mitarbeiters (m/w/d) für den Fachbereich 1 -Zentrale Dienste-, hier: Festlegung des weiteren Verfahrens
N 12.5	Einstellung eines Mitarbeiters (m/w/d) für den technischen Bereich des Gemeindewasserwerkes, hier: Konkrete Entscheidung hinsichtlich der Besetzung der Stelle
N 13	Mitteilungen
N 13.1	Datenschutzkonforme Vernichtung ausgehändigter Unterlagen nach Abschluss zweier Stellenbesetzungsverfahren (Verwaltungskraft (m/w/d) für den Bereich örtliche Grundschulen & Mitarbeiter (m/w/d) für den Bereich Flüchtlingshilfe)
N 13.2	Kommunale Beteiligungsberichte nach § 115 Abs. 2 Satz 1 KSVG - Aufarbeitung bestehender Rückstände
N 13.3	Neubesetzung der Leiterstelle des Fachbereiches 1 -Zentrale Dienste- hier: Information hinsichtlich der Rücknahme einer Bewerbung
N 14	Verschiedenes

Gemeinderat Riegelsberg - 20.03.2023

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