ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: 40. Sitzung des Gemeinderates Riegelsberg

Gremium:: Gemeinderat Riegelsberg

Datum:: Mo., 19.06.2023

Status:: gemischt (Niederschrift genehmigt)

Zusatztext:: Zu Beginn der Gemeinderatssitzung findet eine Einwohnerfragestunde statt.

Akte:: 10 24 02

Raum:: Sitzungssaal Rathaus
Ort:: Saarbrücker Straße 31, 66292 Riegelsberg

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil (18:00 - 20:12 Uhr)
	Eröffnung der Sitzung
Ö 1	Bestellung einer/eines ehrenamtlichen Seniorenbeauftragten	2023/055	geändert beschlossen
Ö 2	Radverkehrskonzept Riegelsberg; hier: Umsetzung einer Maßnahme im Zuge einer Straßeninstandsetzungsmaßnahme des LfS auf der B 268 Saarbrücker Straße	2023/133	abgelehnt
Ö 3	Aussetzung der Geschäftsordnung für den Gemeinderat Riegelsberg Hier: Aufhebung der Wertgrenze des Bürgermeisters für die Vergabe von Lieferungen und Leistungen im Zusammenhang mit der Gesamtmaßnahme "Anbau Nachmittagsbetreuung Grundschule Hilschbach-Walpershofen"	2023/139	geändert beschlossen
Ö 4	Mitteilungen
Ö 4.1	Mitteilung nach §61 KSVG	2023/136
Ö 5	Verschiedenes
	Nichtöffentlicher Teil
N 6	Vorstellung des aktuellen Planstandes zur KiTa Buchschachen
N 7	Sanierungsmaßnahme Hauptleitung Güchenbacher Straße
N 7.1	Sanierungsmaßnahme Hauptleitung Güchenbacher Straße
N 8	Verpachtung Restaurant Riegelsberghalle
N 9	Personalangelegenheiten
N 9.1	Einstellung eines Mitarbeiters (m(w/d) für den Fachbereich 4 -Technische Dienste- (Techniker, Tiefbau), Hier: Festlegung der weiteren Verfahrensweise
N 9.2	Einstellung von zwei Mitarbeitern (m/w/d) für den Bereich des Gemeindebauhofes, Hier: Festlegung des weiteren Verfahrens
N 9.2.1	Einstellung von zwei Mitarbeitern (m/w/d) für den Bereich des Gemeindebauhofes, Hier: Festlegung des weiteren Verfahrens
N 9.3	Einstellung eines Mitarbeiters (m/w/d) für den Fachbereich 1 -Zentrale Dienste-, hier: Festlegung des weiteren Verfahrens
N 9.4	Einstellung eines Mitarbeiters (m/w/d) für den Fachbereich 2 -Bürgerdienste-, Sachgebiet Öffentliche Sicherheit und Ordnung, hier: Festlegung des weiteren Verfahrens
N 9.4.1	Einstellung eines Mitarbeiters (m/w/d) für den Fachbereich 2 -Bürgerdienste-, Sachgebiet Öffentliche Sicherheit und Ordnung, hier: Festlegung des weiteren Verfahrens
N 9.4.2	Einstellung eines Mitarbeiters (m/w/d) für den Fachbereich 2 -Bürgerdienste-, Sachgebiet Öffentliche Sicherheit und Ordnung, hier: Festlegung des weiteren Verfahrens
N 9.5	Einstellung eines Mitarbeiters (m/w/d) für den Fachbereich 4 -Technische Dienste- (Dipl.-Ingenieur Hochbau), hier: Festlegung des weiteren Verfahrens
N 9.5.1	Einstellung eines Mitarbeiters (m/w/d) für den Fachbereich 4 -Technische Dienste- (Dipl.-Ingenieur Hochbau), hier: Festlegung des weiteren Verfahrens
N 9.5.2	Einstellung eines Mitarbeiters (m/w/d) für den Fachbereich 4 -Technische Dienste- (Dipl.-Ingenieur Hochbau), hier: Festlegung des weiteren Verfahrens
N 9.6	Einstellung eines Mitarbeiters (m/w/d) für den technischen Bereich des Gemeindewasserwerkes, hier: Weitere Entwicklung des Verfahrens
N 9.6.1	Einstellung eines Mitarbeiters (m/w/d) für den technischen Bereich des Gemeindewasserwerkes, hier: Weitere Entwicklung des Verfahrens
N 10	Mitteilungen
N 10.1	Neubaugebiet "Auf dem Hahn" Hier: Übermittlung Vermerk Abstimmung Landesamt für Umwelt- und Arbeitsschutz
N 10.2	Nachpersonalisierung vom Bauamt
N 11	Verschiedenes

Gemeinderat Riegelsberg - 19.06.2023

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