ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: 47. Sitzung des Gemeinderates Riegelsberg

Gremium:: Gemeinderat Riegelsberg

Datum:: Mo., 11.12.2023

Status:: gemischt (Niederschrift genehmigt)

Zusatztext:: Zu Beginn der Gemeinderatssitzung findet eine Einwohnerfragestunde statt.

Akte:: 10 24 02

Raum:: Sitzungssaal Rathaus
Ort:: Saarbrücker Straße 31, 66292 Riegelsberg

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil (18:00 Uhr)
	Eröffnung der Sitzung
Ö 1	Sachstandsbericht der Beteiligten bzgl. Umbau des Gemeindehauses zu einer Kindertagesstätte der ev. Kirchengemeinde Güchenbach (bzw. Oberes Köllertal); Finanzierung, Fördermittel, Zeitplan der Baumaßnahme	2023/266	zur Kenntnis genommen
Ö 2	Jahresabschluss 2022 des Abwasserbetriebes der Gemeinde Riegelsberg	2023/275	ungeändert beschlossen
Ö 3	Jahresabschluss 2022 des Gemeindewasserwerkes Riegelsberg	2023/274	ungeändert beschlossen
Ö 4	Jahresabschluss 2022 des Hallen- und Bäderbetriebes der Gemeinde Riegelsberg	2023/276	ungeändert beschlossen
Ö 5	1. Änderung der ABGABENSATZUNG der Gemeinde Riegelsberg über den Anschluss der Grundstücke an die öffentliche Wasserleitung und über die Abgabe von Wasser	2023/286
Ö 5.1	1. Änderung der ABGABENSATZUNG der Gemeinde Riegelsberg über den Anschluss der Grundstücke an die öffentliche Wasserleitung und über die Abgabe von Wasser	2023/286-1	ungeändert beschlossen
Ö 6	18. ÄNDERUNGSSATZUNG zur Satzung über die Festsetzung der Gebühren für die Benutzung der öffentlichen Abwasseranlagen in der Gemeinde Riegelsberg vom 17.12.1990	2023/284	ungeändert beschlossen
Ö 7	Wirtschaftsplan 2024 des Abwasserbetriebes der Gemeinde Riegelsberg	2023/278
Ö 7.1	Wirtschaftsplan 2024 des Abwasserbetriebes der Gemeinde Riegelsberg	2023/278-1
Ö 7.2	Wirtschaftsplan 2024 des Abwasserbetriebes der Gemeinde Riegelsberg	2023/278-2	ungeändert beschlossen
Ö 8	Wirtschaftsplan 2024 des Gemeindewasserwerkes Riegelsberg	2023/277
Ö 8.1	Wirtschaftsplan 2024 des Gemeindewasserwerkes Riegelsberg	2023/277-1
Ö 8.2	Wirtschaftsplan 2024 des Gemeindewasserwerkes Riegelsberg	2023/277-2	ungeändert beschlossen
Ö 9	Beantragung und Mittelverwendung von allgemeinen Investitionszuweisungen für das Haushaltsjahr 2024	2023/268	ungeändert beschlossen
Ö 10	Jahresrechnung 2022 - Ergebnismitteilung mit Genehmigung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszhalungen	2023/272	ungeändert beschlossen
Ö 11	Jahresrechnung 2022 1.1 Ergebnisfeststellung 1.2 Verwendung des Jahresergebnisses	2023/267	ungeändert beschlossen
Ö 12	Prüfung des Jahresabschlusses 2022; Abschluss des Prüfungsverfahrens und Entlastungserteilung	2023/287	ungeändert beschlossen
Ö 13	Wirtschaftsplan 2024 des Zweckverbandes Öffentlicher Personennahverkehr auf dem Gebiet des Regionalverbandes Saarbrücken (ZPRS)	2023/273	ungeändert beschlossen
Ö 14	Veröffentlichung von amtlichen Bekanntmachungen der Gemeinde Riegelsberg	2023/282	ungeändert beschlossen
Ö 15	Satzung über die öffentlichen Bekanntmachungen der Gemeinde Riegelsberg	2023/271	ungeändert beschlossen
Ö 16	Mitteilungen
Ö 17	Verschiedenes
	Nichtöffentlicher Teil (bis 19:07 Uhr)
N 18	Verpachtung der Cafeteria im Freibad Riegelsberg
N 19	Vergabe Kassierertätigkeit Freibad
N 19.1	Vergabe Kassierertätigkeit Freibad
N 20	Anschaffung eines Dienstfahrzeuges für die Ortspolizeibehörde
N 21	Genehmigung von Mehrausgaben bei der Haushaltsstelle 12200100.07250000
N 22	Anpassung Fahrzeugkonzept Feuerwehr Riegelsberg
N 23	Personalangelegenheiten
N 23.1	Einstellung eines Mitarbeiters (m/w/d) für den Fachbereich 1 -Zentrale Dienste-, hier: Konkrete Entscheidung hinsichtlich der Besetzung der Stelle
N 23.2	Einstellung eines Mitarbeiters (m/w/d) für den Fachbereich 2 -Bürgerdienste-, Sachgebiet Öffentliche Sicherheit und Ordnung, hier: Konkrete Entscheidung hinsichtlich der Besetzung der Stelle
N 23.3	Einstellung eines Mitarbeiters (m/w/d) für den Fachbereich 3 -Finanzen-, Sachgebiet Steuern/Abgaben, hier: Konkrete Entscheidung hinsichtlich der Besetzung der Stelle
N 23.4	Einstellung eines Mitarbeiters (m/w/d) für den Fachbereich 4 -Technische Dienste- (Techniker, Bereich Tiefbau), hier: Konkrete Entscheidung hinsichtlich der Besetzung der Stelle
N 23.4.1	Einstellung eines Mitarbeiters (m/w/d) für den Fachbereich 4 -Technische Dienste- (Techniker, Bereich Tiefbau), hier: Konkrete Entscheidung hinsichtlich der Besetzung der Stelle
N 23.5	Einstellung eines Mitarbeiters (m/w/d) für den Bereich "Umwelt- und Klimaschutz", hier: Ausschreibung der Stelle
N 24	Mitteilungen
N 25	Verschiedenes

Gemeinderat Riegelsberg - 11.12.2023

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