ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: 49. Sitzung des Gemeinderates Riegelsberg

Gremium:: Gemeinderat Riegelsberg

Datum:: Mo., 19.02.2024

Status:: gemischt (Niederschrift genehmigt)

Zusatztext:: Zu Beginn der Gemeinderatssitzung findet eine Einwohnerfragestunde statt.

Akte:: 10 24 02

Raum:: Sitzungssaal Rathaus
Ort:: Saarbrücker Straße 31, 66292 Riegelsberg

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil (17:00 - 20:53 Uhr)
	Eröffnung der Sitzung
Ö 1	Integrationsbeirat gemäß § 50 Kommunalselbstverwaltungsgesetz	2023/296	geändert beschlossen
Ö 1.1	Integrationsbeirat gemäß § 50 Kommunalselbstverwaltungsgesetz	2023/296-1	geändert beschlossen
Ö 2	Radverkehrsförderung hier: Beitritt zur Arbeitsgemeinschaft fahrradfreundlicher Kommunen AGFK-SL	2024/021	ungeändert beschlossen
Ö 3	Städtebauförderungsmittel für die städtebauliche Gesamtmaßnahme in Programmbereich "Sozialer Zusammenhalt" hier die Einzelmaßnahme: "Neugestaltung der Freifläche am Steinbach" Freigabe und Mittelverfall	2024/039	ungeändert beschlossen
Ö 4	Wirtschaftsplan 2024 des Zweckverbandes eGo-Saar	2024/015	ungeändert beschlossen
Ö 5	zusätzliche Schwimmkurse im Hallenbad Riegelsberg	2024/026	ungeändert beschlossen
Ö 6	Anpassung der Entgeltordnung für die Riegelsberghalle und Köllertalhalle	2024/002	ungeändert beschlossen
Ö 7	Wirtschaftsplan 2024 des Hallen- und Bäderbetriebes der Gemeinde Riegelsberg	2024/003	ungeändert beschlossen
Ö 7.1	Wirtschaftsplan 2024 des Hallen- und Bäderbetriebes der Gemeinde Riegelsberg	2024/003-2
Ö 8	Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Jahr 2024 mit Investitionsprogramm für die Jahre 2023 bis 2027	2024/001	geändert beschlossen
Ö 8.1	Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Jahr 2024 mit Investitionsprogramm für die Jahre 2023 bis 2027	2024/001-1
Ö 8.2	Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Jahr 2024 mit Investitionsprogramm für die Jahre 2023 bis 2027	2024/001-2
Ö 8.3	Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Jahr 2024 mit Investitionsprogramm für die Jahre 2023 bis 2027	2024/001-3
Ö 8.4	Stellenübersichten der Verwaltung für das Haushaltsjahr 2024	2024/007
Ö 9	Mitteilungen
Ö 10	Verschiedenes
	Nichtöffentlicher Teil
N 11	Vergaben
N 11.1	Vergabe Erneuerung Trinkwasserhauptleitung Dorfstraße HN 50-66
N 11.2	Vergabe Prüfungsauftrag Eigenbetriebe
N 11.3	Sanierung KiTa Buchschachen, hier Vergabe Erdwärmebohrung
N 11.4	Sanierung KiTa Buchschachen, hier Vergabe Abbruch
N 11.4.1	Sanierung KiTa Buchschachen, hier Vergabe Abbruch
N 12	Erlass Gebühren
N 13	Personalangelegenheiten
N 13.1	Schaffung der kommunalrechtlichen Grundlagen zum Vollzug einer Beförderung /von Höhergruppierungen im Zusammenhang mit der erfolgten Durchführung von Stellenbewertungen im Beamten- und Tarifbereich
N 13.2	Einstellung eines Mitarbeiters (m/w/d) für den Fachbereich 4 -Technische Dienste- (Techniker, Bereich Tiefbau), hier: Erneute Ausschreibung der Stelle
N 13.3	Einstellung eines Hausmeisters (m/w/d) für den Bereich der Grundschule Hilschbach-Walpershofen sowie die gemeindlichen Einrichtungen Riegelsberg-/Köllertalhalle
N 13.4	Einstellung eines Mitarbeiters (m/w/d) für den Bereich des Gemeindebauhofes Hier: Ausschreibung der Stelle
N 13.5	Ausbildungsmaßnahmen im Jahr 2024: Einstellung von zwei Auszubildenden (m/w/d) für den Ausbildungsberuf "Verwaltungsfachangestellter", Ausbildungsbeginn: 01.08.2024, Hier: Vorbereitung des konkreten Auswahlverfahrens
N 13.6	Einstellung eines Mitarbeiters (m/w/d) für den Bereich "Umwelt- und Klimaschutz", hier: Konkrete Entscheidung hinsichtlich der Besetzung der Stelle
N 14	Mitteilungen
N 14.1	Kreditaufnahme
N 14.2	Vergabeübersicht für das Jahr 2023
N 14.3	Sachstandsbericht Gebäude Überhofer Straße
N 14.4	Ansprechpartner für die Liegenschaften der Gemeinde
N 14.5	Einstellung eines Mitarbeiters (m/w/d) für den technischen Bereich des Gemeindewasserwerkes, hier: Weitere Entwicklung des Verfahrens
N 14.5.1	Einstellung eines Mitarbeiters (m/w/d) für den technischen Bereich des Gemeindewasserwerkes, hier: Weitere Entwicklung des Verfahrens
N 15	Verschiedenes

Gemeinderat Riegelsberg - 19.02.2024

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