ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: 50. Sitzung des Gemeinderates Riegelsberg

Gremium:: Gemeinderat Riegelsberg

Datum:: Mo., 18.03.2024

Status:: gemischt (Niederschrift genehmigt)

Zusatztext:: Zu Beginn der Gemeinderatssitzung findet eine Einwohnerfragestunde statt.

Akte:: 10 24 02

Raum:: Sitzungssaal Rathaus
Ort:: Saarbrücker Straße 31, 66292 Riegelsberg

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil (18:03 - 20:00 Uhr)
	Eröffnung der Sitzung
Ö 1	Sanierung der B 268 Saarbrücker Straße in der OD Riegelsberg zwischen den Einmündungen L 267 Russenweg und der oberen Einmündung Riegelsberger Straße	2024/027	zur Kenntnis genommen
Ö 2	Beteiligung der Gemeinde Riegelsberg an der ABG gGmbH -Beteiligungsbericht gemäß § 115 Abs. 2 KSVG für das Geschäftsjahr 2022 -Vorlage des Wirtschaftsplanes für das Jahr 2024	2024/069	ungeändert beschlossen
Ö 3	Änderung der "Richtlinien zur Gewährung einer Zuwendung zur Entsorgung von Windeln in der Gemeinde Riegelsberg"	2024/061	ungeändert beschlossen
Ö 4	Antrag der SPD Riegelsberg Beitritt der Gemeinde Riegelsberg zum Bündnis "Kommunen für biologische Vielfalt"	2024/062	ungeändert beschlossen
Ö 5	Mitteilungen
Ö 5.1	Einführung Tempo 30 für die Hixberger Straße	2024/047	zur Kenntnis genommen
Ö 6	Verschiedenes
	Nichtöffentlicher Teil
N 7	Vergaben
N 7.1	Vergabe Rattenbekämpfung in der Gemeinde Riegelsberg
N 7.2	Neubau KiTa Gisorsstraße Vergabe: Schlosserarbeiten
N 7.3	Erweiterung ev. Kindergarten Walpershofen, hier Vergabe Malerarbeiten
N 7.4	Lieferung und Montage einer PV-Anlage mit Speicher auf dem Kindergarten Gisorsstraße.
N 7.5	Vergabe Bebauungsplanverfahren "KiTa und Feuerwehr Herchenbacher Straße, Walpershofen"
N 8	Bauaungelegenheiten
N 8.1	Aussetzung der Geschäftsordnung für den Gemeinderat Riegelsberg Hier: Aufhebung der Wertgrenze des Bürgermeisters für die Vergabe von Lieferungen und Leistungen im Zusammenhang mit der Gesamtmaßnahme "Sanierung des Kindergartens Buchschachen"
N 9	Personalangelegenheiten
N 9.1	Ausbildungsmaßnahmen im Jahr 2024: Einstellung von zwei Auszubildenden (m/w/d) im Ausbildungsberuf "Verwaltungsfachangestellter", Ausbildungsbeginn: 01.08.2024, Hier: Konkrete Entscheidung hinsichtlich der Besetzung der Stellen
N 9.2	Einstellung eines Mitarbeiters (m/w/d) für den Bereich des "Empfanges", hier: Ausschreibung der Stelle
N 9.3	Befristete Einstellung eines Mitarbeiters (m/w/d) für den Fachbereich 2 -Bürgerdienste-, Sachgebiet Standesamt, hier: Ausschreibung der Stelle
N 10	Vorstellung der meinOrt App
N 11	Mitteilungen
N 11.1	Einstellung eines Mitarbeiters (m/w/d) für den technischen Bereich des Gemeindewasserwerkes, hier: Abschluss des Verfahrens
N 12	Verschiedenes

Gemeinderat Riegelsberg - 18.03.2024

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