ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: konstituierende Sitzung des Gemeinderates Riegelsberg

Gremium:: Gemeinderat Riegelsberg

Datum:: Mo., 08.07.2024

Status:: gemischt (Niederschrift genehmigt)

Zusatztext:: Zu Beginn der Gemeinderatssitzung findet eine Einwohnerfragestunde statt.

Akte:: 10 24 02

Raum:: Sitzungssaal Rathaus
Ort:: Saarbrücker Straße 31, 66292 Riegelsberg

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil (18:00 - 20:52 Uhr)
	Eröffnung der Sitzung
Ö 1	Verpflichtung der neu gewählten Gemeinderatsmitglieder	2024/161	zur Kenntnis genommen
Ö 2	Beschlussfassung über die Anzahl der Beigeordneten	2024/162	geändert beschlossen
Ö 3	Wahl der Beigeordneten	2024/163	geändert beschlossen
Ö 4	Benennung der Fraktionssprecher und deren Stellvertreter	2024/164	zur Kenntnis genommen
Ö 5	Bildung der Ausschüsse	2024/165	geändert beschlossen
Ö 6	Zahl der Ausschussmitglieder und Benennung der Ausschussmitglieder	2024/168	geändert beschlossen
Ö 7	Benennung der Unterzeichner der Sitzungsniederschiften und deren Stellvertreter	2024/166	zur Kenntnis genommen
Ö 8	Geschäftsordnung für den Gemeinderat Riegelsberg	2024/167	ungeändert beschlossen
Ö 9	Festsetzung der Aufwandsentschädigung für die ehrenamtlichen Beigeordneten und Ortsvorsteher bzw. deren jeweilige Stellvertretung	2024/169	ungeändert beschlossen
Ö 10	Benennung von Beiratsmitgliedern der ABG gGmbh	2024/134	geändert beschlossen
Ö 11	Benennung von Vertretern für die Verbandsversammlung des Zweckverbandes für den Betrieb eines Wertstoffhofes der Gemeinden Heusweiler, Riegelsberg und der Stadt Püttlingen	2024/135	geändert beschlossen
Ö 12	Benennung einer Vertreterin/Vertreters bzw. Stellvertreterin/Stellvertreters für den Kooperationsrat des Regionalverbandes Saarbrücken	2024/137	geändert beschlossen
Ö 13	Bestellung einer/eines Beauftragten für die Belange von Menschen mit Behinderungen	2024/138	geändert beschlossen
Ö 14	Erstellung Klima- und Naturschutzkonzept Hier: Benennung der Mitglieder der Lenkungsgruppe	2024/155	geändert beschlossen
Ö 15	Grundsatzbeschluss Naturschutz	2024/154	verwiesen
Ö 16	Mitteilungen
Ö 17	Verschiedenes
	Nichtöffentlicher Teil
N 18	Vergaben
N 18.1	Machbarkeitsstudie für den Neubau des Feuerwehrgerätehauses Walpershofen
N 18.2	Überflutungsschutz und Kanalsanierung im Bereich Hilschbacher Straße 25 Hier: Planungsleistungen
N 18.3	Straßen- und Wegeinstandsetzung 2024 Vergabe der Maßnahme Sanierung der Straße Am Lohberg
N 18.4	Neubau KiTa Gisorsstraße Vergabe: Möbel
N 18.5	Erneuerung von Fußbodenbelägen in drei Klassenräumen der Grundschule Lindenschule
N 18.6	Riegelsberghalle, hier Sanierung der Außenbeleuchtung - Gewerk Tiefbau
N 18.7	Riegelsberghalle, hier Sanierung der Außenbeleuchtung - Gewerk Elektro
N 18.8	Riegelsberghalle, hier Sanierung der Notsrombeleuchtung - Gewerk Elektro
N 18.9	Zeitvertrag für Tiefbauarbeiten und Noteinsätze
N 19	Bauaungelegenheiten
N 19.1	Bauvorhaben Saarbrücker Straße, hier: Antrag auf Erteilung eines Vorbescheides
N 19.2	Bauvorhaben Dorfstraße, hier: Antrag auf Erteilung eines Vorbescheides
N 19.3	Bauvorhaben Walter-Wagner-Platz, hier: Antrag auf Nutzungsänderung, Antrag auf Befreiung
N 20	Mitteilungen
N 20.1	Neubesetzung der Stelle des Leiters (m/w/d) des Fachbereiches 2 -Bürgerdienste-, hier: Information über die interne Ausschreibung der Stelle
N 20.2	Straßen- und Wegeunterhaltung hier: Sanierung eines Teilstückes des Gehweges in der Köllner Straße im Zuge einer Kabelverlegemaßnahme der energis GmbH
N 21	Verschiedenes

Gemeinderat Riegelsberg - 08.07.2024

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