ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: 5. Sitzung des Gemeinderates Riegelsberg

Gremium:: Gemeinderat Riegelsberg

Datum:: Mo., 09.12.2024

Status:: gemischt (Niederschrift genehmigt)

Zusatztext:: Zu Beginn der Gemeinderatssitzung findet eine Einwohnerfragestunde statt. Im Anschluss an die Sitzung sind alle Gemeinderatsmitglieder herzlich zum Jahresabschlussessen eingeladen.

Akte:: 10 24 02

Raum:: Sitzungssaal Rathaus
Ort:: Saarbrücker Straße 31, 66292 Riegelsberg

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil (17:00 - 19:25 Uhr)
	Eröffnung der Sitzung
Ö 1	Jahresabschluss 2023 des Gemeindewasserwerkes Riegelsberg	2024/272	vertagt
Ö 2	Jahresabschluss 2023 des Abwasserbetriebes der Gemeinde Riegelsberg	2024/271	vertagt
Ö 3	Wirtschaftsplan 2025 des Gemeindewasserwerkes Riegelsberg	2024/268	ungeändert beschlossen
Ö 4	Wirtschaftsplan 2025 des Abwasserbetriebes der Gemeinde Riegelsberg	2024/266	ungeändert beschlossen
Ö 5	19. ÄNDERUNGSSATZUNG zur Satzung über die Festsetzung der Gebühren für die Benutzung der öffentlichen Abwasseranlagen in der Gemeinde Riegelsberg vom 17.12.1990	2024/269	ungeändert beschlossen
Ö 6	Jahresrechnung 2023 - Ergebnismitteilung mit Genehmigung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen	2024/264	ungeändert beschlossen
Ö 7	Jahresrechnung 2023 1.1 Ergebnisfeststellung 1.2 Verwendung des Jahresergebnisses	2024/270	ungeändert beschlossen
Ö 8	Neubau Feuerwehrgerätehaus Löschbezirk Walpershofen Hier: Standortentscheidung nach Machbarkeitsstudie	2024/259	vertagt
Ö 8.1	Neubau Feuerwehrgerätehaus Löschbezirk Walpershofen Hier: Standortentscheidung nach Machbarkeitsstudie	2024/259-1	vertagt
Ö 9	Antrag des 1.FC Riegelsberg e.V. auf Gewährung von Zuschüssen für den Umbau der Heizungsanlage und die Anschaffung von 4.000 Hartplastik-Bechern	2024/229
Ö 9.1	Antrag des 1.FC Riegelsberg e.V. auf Gewährung von Zuschüssen für den Umbau der Heizungsanlage und die Anschaffung von 4.000 Hartplastik-Bechern	2024/229-1	geändert beschlossen
Ö 10	Prüfung des Jahresabschlusses 2023; Abschluss des Prüfungsverfahrens und Entlastungserteilung	2024/287	geändert beschlossen
Ö 11	Mitteilungen
Ö 11.1	redaktionelle Änderung des Wirtschaftsplanes 2024 des Abwasserbetriebes der Gemeinde Riegelsberg	2024/265	zur Kenntnis genommen
Ö 11.2	Sachstandsbericht der Verwaltung zum Thema Hochwasserschutz	2024/206	zur Kenntnis genommen
Ö 12	Verschiedenes
	Nichtöffentlicher Teil
N 13	Entschädigung von ehrenamtlich tätigen Feuerwehrangehörigen
N 14	Mehrausgaben Feuerwehr sonst. Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 2024
N 15	Mehrausgaben Feuerwehr Fahrzeugunterhaltung 2024
N 16	Überplanmäßige Ausgaben Anschaffung NOAQ Boxwall mobiler Hochwasserschutz 2024
N 17	Mögliche Einführung der Grundsteuer C in Riegelsberg
N 18	Vergaben
N 18.1	Jahresvertrag für Kanalreinigung, TV-Inspektion und Noteinsätze Hier: Vertragsverlängerung der Fa. Theobald und Krämer
N 18.2	Anschaffung eines Rasenmähers mit Hochentleerung für den Hallen- und Bäderbetrieb
N 18.3	Beschaffung Konferenzanlage
N 19	Bauaungelegenheiten
N 19.1	Vergabe von Lieferungen und Leistungen im Zusammenhang mit dem Einbau einer Liftanlage an der Leichenhalle des Waldfriedhofs Riegelsberg
N 20	Personalangelegenheiten
N 20.1	Beförderung einer Beamtin
N 20.2	Einstellung eines Mitarbeiters (m/w/d) für den Bereich des Gde.-Bauhofes, hier: Konkrete Entscheidung hinsichtlich der Besetzung der Stelle
N 20.3	Einstellung eines "IT-Systemadministrators" (m/w/d), hier: Konkrete Entscheidung hinsichtlich der Besetzung der Stelle
N 20.4	Einstellung eines Mitarbeiters (m/w/d) für den Fachbereich 3 -Finanzen- (Bereich Vollstreckung), hier: Ausschreibung der Stelle
N 21	Mitteilungen
N 21.1	Anbau Nachmittagsbetreuung Grundschule Hilschbach-Walpershofen Hier: Vergabeübersicht
N 21.2	Kreditaufnahme
N 21.3	Haushaltsgenehmigung 2024
N 22	Verschiedenes

Gemeinderat Riegelsberg - 09.12.2024

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