ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: 21. Sitzung des Gemeinderates Riegelsberg

Gremium:: Gemeinderat Riegelsberg

Datum:: Mo., 30.03.2026

Status:: gemischt (Sitzung eingeladen)

Zusatztext:: Zu Beginn der Gemeinderatssitzung findet eine Einwohnerfragestunde statt.

Akte:: 10 24 02

Raum:: Sitzungssaal Rathaus
Ort:: Saarbrücker Straße 31, 66292 Riegelsberg

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Zuständigkeit
	Öffentlicher Teil (18:00 Uhr)
	Eröffnung der Sitzung
Ö 1	Einführung und Verpflichtung eines neuen Gemeinderatsmitgliedes	2026/070	Entscheidung
Ö 2	Der Hitzeschutzbeauftragte des Ministeriums für Arbeit, Soziales, Frauen und Gesundheit Herr Schreiner wird am heutigen Tag den Aktionsplan zum Schutz der Menschen im Saarland vor Hitze (SaarSMH) vorstellen und für Fragen zur Verfügung stehen.	2026/049	Kenntnisnahme
Ö 2.1	Vorstellung des Aktionsplans zum Schutz der Menschen im Saarland vor Hitze (SaarSMH) durch das Ministerium für Arbeit, Soziales, Frauen und Gesundheit und des sich daraus ergebenden Auftrags für die Kommunen bzw. Riegelsberg“	2025/121	Kenntnisnahme
Ö 2.2	Vorstellung des Aktionsplans zum Schutz der Menschen im Saarland vor Hitze (SaarSMH) durch das Ministerium für Arbeit, Soziales, Frauen und Gesundheit und des sich daraus ergebenden Auftrags für die Kommunen bzw. Riegelsberg“	2025/121-1	Kenntnisnahme
Ö 2.3	Vorstellung des Aktionsplans zum Schutz der Menschen im Saarland vor Hitze (SaarSMH) durch das Ministerium für Arbeit, Soziales, Frauen und Gesundheit und des sich daraus ergebenden Auftrags für die Kommunen bzw. Riegelsberg“	2025/121-1-1	Kenntnisnahme
Ö 3	Erstellung und Etablierung eines Hitzeaktionsplanes für die Gemeinde Riegelsberg	2025/126	Entscheidung
Ö 4	Fröhner Wald als ausgezeichnetes Naherholungsgebiet erhalten	2026/007	Entscheidung
Ö 4.1	Fröhner Wald als ausgezeichnetes Naherholungsgebiet erhalten	2026/007-1	Entscheidung
Ö 5	Sachstandsbericht über die weitere Entwicklung der in der Gemeinderatssitzung am 24.11.2025 gefassten Beschlüsse bzgl. Klage der Gemeinde aufgrund fehlender Umsetzung des Lärmaktionsplanes	2026/063	Kenntnisnahme
Ö 6	Sachstandsbericht über die Erstellung eines örtlichen Krisenmanagementsystems	2026/062	Kenntnisnahme
Ö 7	Modellvorhaben "Saar 66" - Konkrete Umsetzung der Maßnahme	2026/050	Entscheidung
Ö 8	Stellenübersichten der Verwaltung für das Haushaltsjahr 2026	2026/017-1	Entscheidung
Ö 9	Mitteilungen
Ö 10	Verschiedenes
	Nichtöffentlicher Teil
N 11	Änderungsvorschlag bestehende Baumschutzsatzung der Gemeinde Riegelsberg
N 12	Vergaben
N 12.1	Kommunale Wärmeplanung Vergabe der Ingenieurleistung
N 12.2	Wegebau und Wegesanierung 2026 auf den Friedhöfen der Gemeinde Riegelsberg
N 12.3	Köllertalhalle, hier Vergabe Zentralbatterieanlage (Notstrom)
N 13	Bauaungelegenheiten
N 13.1	Bauvorhaben Invalidenstraße, hier: Antrag auf Baugenehmigung im vereinfachten Verfahren nach § 64 LBO
N 13.2	Grundschule Pflugscheid - Anbau Mensa
N 13.3	Grundschule Lindenschule - Sanierung der Sanitärinstallation
N 13.4	GS Lindenschule, Sanierung der Turnhalle 2.BA
N 14	Errichtung von Fahrradboxen in Etzenhofen Walpershofen
N 15	Personalangelegenheiten
N 15.1	Beförderung eines Beamten
N 15.2	Verfahrensfestlegung in einer Personalangelegenheit
N 16	Mitteilungen
N 16.1	Neuaufnahme Darlehen 2025 des Hallen- und Bäderbetriebes der Gemeinde Riegelsberg
N 16.2	Prüfauftrag an die Verwaltung: Installation von Bewegungsmelder an der Straßenbeleuchtung
N 17	Verschiedenes

Gemeinderat Riegelsberg - 30.03.2026

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