ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: 21. Sitzung des Gemeinderates Riegelsberg

Gremium:: Gemeinderat Riegelsberg

Datum:: Mo., 30.03.2026

Status:: gemischt (Niederschrift genehmigt)

Zusatztext:: Zu Beginn der Gemeinderatssitzung findet eine Einwohnerfragestunde statt.

Akte:: 10 24 02

Raum:: Sitzungssaal Rathaus
Ort:: Saarbrücker Straße 31, 66292 Riegelsberg

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil (18:00 - 21:54 Uhr)
	Eröffnung der Sitzung
Ö 1	Einführung und Verpflichtung eines neuen Gemeinderatsmitgliedes		zur Kenntnis genommen
Ö 1.1	Einführung und Verpflichtung eines neuen Gemeinderatsmitgliedes	2026/070	zur Kenntnis genommen
Ö 1.2	Einführung und Verpflichtung eines neuen Gemeinderatsmitgliedes	2026/071	zur Kenntnis genommen
Ö 2	Der Hitzeschutzbeauftragte des Ministeriums für Arbeit, Soziales, Frauen und Gesundheit Herr Schreiner wird am heutigen Tag den Aktionsplan zum Schutz der Menschen im Saarland vor Hitze (SaarSMH) vorstellen und für Fragen zur Verfügung stehen.	2026/049	zur Kenntnis genommen
Ö 2.1	Vorstellung des Aktionsplans zum Schutz der Menschen im Saarland vor Hitze (SaarSMH) durch das Ministerium für Arbeit, Soziales, Frauen und Gesundheit und des sich daraus ergebenden Auftrags für die Kommunen bzw. Riegelsberg“	2025/121	zur Kenntnis genommen
Ö 2.2	Vorstellung des Aktionsplans zum Schutz der Menschen im Saarland vor Hitze (SaarSMH) durch das Ministerium für Arbeit, Soziales, Frauen und Gesundheit und des sich daraus ergebenden Auftrags für die Kommunen bzw. Riegelsberg“	2025/121-1	zur Kenntnis genommen
Ö 2.3	Vorstellung des Aktionsplans zum Schutz der Menschen im Saarland vor Hitze (SaarSMH) durch das Ministerium für Arbeit, Soziales, Frauen und Gesundheit und des sich daraus ergebenden Auftrags für die Kommunen bzw. Riegelsberg“	2025/121-1-1	zur Kenntnis genommen
Ö 3	Erstellung und Etablierung eines Hitzeaktionsplanes für die Gemeinde Riegelsberg	2025/126	geändert beschlossen
Ö 4	Fröhner Wald als ausgezeichnetes Naherholungsgebiet erhalten	2026/007	geändert beschlossen
Ö 4.1	Fröhner Wald als ausgezeichnetes Naherholungsgebiet erhalten	2026/007-1	geändert beschlossen
Ö 5	Sachstandsbericht über die weitere Entwicklung der in der Gemeinderatssitzung am 24.11.2025 gefassten Beschlüsse bzgl. Klage der Gemeinde aufgrund fehlender Umsetzung des Lärmaktionsplanes	2026/063	zur Kenntnis genommen
Ö 5.1	Sachstandsbericht über die weitere Entwicklung der in der Gemeinderatssitzung am 24.11.2025 gefassten Beschlüsse bzgl. Klage der Gemeinde aufgrund fehlender Umsetzung des Lärmaktionsplanes	2026/063-1	zur Kenntnis genommen
Ö 6	Sachstandsbericht über die Erstellung eines örtlichen Krisenmanagementsystems	2026/062	Bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen
Ö 6.1	Sachstandsbericht über die Erstellung eines örtlichen Krisenmanagementsystems	2026/062-1	Bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen
Ö 7	Modellvorhaben "Saar 66" - Konkrete Umsetzung der Maßnahme	2026/050	vertagt
Ö 8	Stellenübersichten der Verwaltung für das Haushaltsjahr 2026	2026/017-1	ungeändert beschlossen
Ö 9	Änderungsvorschlag bestehende Baumschutzsatzung der Gemeinde Riegelsberg	2026/046	keine Empfehlung ausgesprochen
Ö 10	Errichtung von Fahrradboxen in Etzenhofen Walpershofen	2026/055	ungeändert beschlossen
Ö 11	Mitteilungen
Ö 12	Verschiedenes
	Nichtöffentlicher Teil
N 13	Vergaben
N 13.1	Kommunale Wärmeplanung Vergabe der Ingenieurleistung
N 13.2	Wegebau und Wegesanierung 2026 auf den Friedhöfen der Gemeinde Riegelsberg
N 13.2.1	Wegebau und Wegesanierung 2026 auf den Friedhöfen der Gemeinde Riegelsberg
N 13.3	Köllertalhalle, hier Vergabe Zentralbatterieanlage (Notstrom)
N 13.4	Erneuerung Trinkwasserhauptleitung, Hixberger Straße 75-76
N 14	Bauaungelegenheiten
N 14.1	Bauvorhaben Invalidenstraße, hier: Antrag auf Baugenehmigung im vereinfachten Verfahren nach § 64 LBO
N 14.1.1	Bauvorhaben Invalidenstraße, hier: Antrag auf Baugenehmigung im vereinfachten Verfahren nach § 64 LBO
N 14.2	Grundschule Pflugscheid - Anbau Mensa
N 14.3	Grundschule Lindenschule - Sanierung der Sanitärinstallation
N 14.4	GS Lindenschule, Sanierung der Turnhalle 2.BA
N 15	Personalangelegenheiten
N 15.1	Beförderung eines Beamten
N 15.2	Verfahrensfestlegung in einer Personalangelegenheit
N 16	Mitteilungen
N 16.1	Neuaufnahme Darlehen 2025 des Hallen- und Bäderbetriebes der Gemeinde Riegelsberg
N 16.2	Prüfauftrag an die Verwaltung: Installation von Bewegungsmelder an der Straßenbeleuchtung
N 17	Verschiedenes

Gemeinderat Riegelsberg - 30.03.2026

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