Beschlussvorlage - 2025/226

Wird in der Sitzung formuliert

Der Landtag hat am 12.November 2025 die Möglichkeit zur Durchführung von hybriden Sitzungen der Ausschüsse auch außerhalb von Notlagen im KSVG durch die Einfügung eines neuen Absatzes 6 in § 48 KSVG in zweiter Lesung beschlossen.

 

Der SSGT fragt mit Schreiben vom 16.Dezember 2025 an, welche Haltung die kommunalen Gremien zu hybriden Sitzungen haben.

 

Explizit wird angefragt,

 

1.ob in unserer Gemeinde hybride Sitzungen implementiert werden sollen,

2. wie die kommunalen Gremien hybride Ausschusssitzungen außerhalb von Notlagen bewerten,

3. welche Problemkonstellationen identifiziert werden, und

4. welche Fragen, Anregungen und Verbesserungsvorschläge die Gremien zum Themenkreis „Hybride Ausschusssitzungen außerhalb von Notlagen“ haben.

 

Rückmeldungen sollen bis zum 31.Januar 2026 erfolgen und werden vom SSGT ausgewertet, bewertet und dann dem MIBS zur Ergänzung seiner FAQs übermittelt.