ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: 52. Sitzung des Gemeinderates Riegelsberg

Gremium:: Gemeinderat Riegelsberg

Datum:: Mo., 13.05.2024

Status:: gemischt (Niederschrift genehmigt)

Zusatztext:: Zu Beginn der Gemeinderatssitzung findet eine Einwohnerfragestunde statt.

Akte:: 10 24 02

Raum:: Riegelsberghalle
Ort:: Alleestraße 1, 66292 Riegelsberg

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil (18:00 - 20:08 Uhr)
	Eröffnung der Sitzung
Ö 1	Fortschreibung Lärmaktionsplanung (LAP) Hauptverkehrsstraße (4. Runde)	2024/098	ungeändert beschlossen
Ö 1.1	Sachstandsbericht zum Lärmaktionsplan 2024 der 4. Runde insbesondere zur Hixberger Straße sowie Entscheidung der Straßenverkehrsbehörde vom 29.01.2024 bzgl. Geschwindigkeitsbegrenzung in der Hixberger Straße.	2024/097
Ö 2	Neubau Kita Gisorsstraße Hier: Aktueller Bauzeitenplan	2024/128	zur Kenntnis genommen
Ö 3	Bebauungsplan "Neubau Kita und Feuerwehr Walpershofen" in der Gemeinde Riegelsberg, Ortsteil Walpershofen Hier: Einleitung des Verfahrens zur Aufstellung des Bebauungsplanes	2024/106	ungeändert beschlossen
Ö 4	Bebauungsplan "Neubau Kita und Feuerwehr Walpershofen" in der Gemeinde Riegelsberg, Ortsteil Walpershofen Hier: 1. Billigung des Entwurfes 2. Öffentliche Auslegung 3. Parallele Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange sowie Abstimmung mit den Nachbargemeinden	2024/107	ungeändert beschlossen
Ö 4.1	Bebauungsplan "Neubau Kita und Feuerwehr Walpershofen" in der Gemeinde Riegelsberg, Ortsteil Walpershofen Hier: 1. Billigung des Entwurfes 2. Öffentliche Auslegung 3. Parallele Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange sowie Abstimmung mit den Nachbargemeinden	2024/107-1
Ö 4.2	Bebauungsplan "Neubau Kita und Feuerwehr Walpershofen" in der Gemeinde Riegelsberg, Ortsteil Walpershofen Hier: 1. Billigung des Entwurfes 2. Öffentliche Auslegung 3. Parallele Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange sowie Abstimmung mit den Nachbargemeinden	2024/107-1-1
Ö 5	Änderung Bebauungsplan "Mischnutzung Ecke Walpershofer Straße - Saarbrücker Straße" Hier: Abwägung und Satzungsbeschluss	2024/105	ungeändert beschlossen
Ö 6	Frühkindliche Brückenangebote in Riegelsberg	2024/123	ungeändert beschlossen
Ö 6.1	Frühkindliche Brückenangebote in Riegelsberg	2024/123-1
Ö 7	Mitteilungen
Ö 8	Verschiedenes
	Nichtöffentlicher Teil
N 9	Vergaben
N 9.1	Riegelsberghalle, hier Vergabe Raumausstatter
N 9.2	Erweiterung ev. Kindergarten Walpershofen, hier Brandschutzkonzept
N 10	Bauaungelegenheiten
N 10.1	KiTa St. Elisabeth, Dachsanierung
N 11	Personalangelegenheiten
N 11.1	Befristete Einstellung eines Mitarbeiters (m/w/d) für den Fachbereich 2 -Bürgerdienste-, Sachgebiet Standesamt, hier: Aufhebung des Ausschreibungsverfahrens
N 11.2	Einstellung eines Mitarbeiters (m/w/d) für den Bereich des Gemeindebauhofes, hier: Konkrete Entscheidung hinsichtlich der Besetzung der Stelle
N 11.3	Einstellung eines Hausmeisters (m/w/d) für den Bereich der Grundschule Hilschbach-Walpershofen sowie die gemeindlichen Einrichtungen Riegelsberg-/Köllertalhalle, hier: Konkrete Entscheidung hinsichtlich der Besetzung der Stelle
N 11.4	Einstellung eines Mitarbeiters (m/w/d) für den Fachbereich 4 -Technische Dienste- (Techniker, Tiefbau), hier: Konkrete Entscheidung hinsichtlich der Besetzung der Stelle
N 11.4.1	Einstellung eines Mitarbeiters (m/w/d) für den Fachbereich 4 -Technische Dienste- (Techniker, Tiefbau), hier: Konkrete Entscheidung hinsichtlich der Besetzung der Stelle
N 11.5	Einstellung eines Mitarbeiters (m/w/d) für den Bereich des "Empfanges", hier: Vorbereitung des konkreten Auswahlverfahrens
N 11.6	Einstellung eines Mitarbeiters (m/w/d) für den Fachbereich 3 -Finanzen-, hier: Vorbereitung des konkreten Auswahlverfahrens
N 12	Mitteilungen
N 12.1	Freibad Riegelsberg, Information über Vergabe
N 13	Verschiedenes

Gemeinderat Riegelsberg - 13.05.2024

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